Dobrindt: Planungen für Infrastrukturprojekte beschleunigen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute in Berlin das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ gestartet. Ziel der Exper-tenrunde ist es, auszuloten, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte verkürzt werden können.

Alexander Dobrindt: „Mit meinem Investitionshochlauf haben wir mehr Geld für die Modernisierung unserer Infrastruktur als je zuvor – bis 2018 plus 40 Prozent, und das dauerhaft. Das Geld steht bereit. Damit gebaut werden kann, müssen die Länder zügig für Planung und Genehmigung sorgen. Wir loten jetzt gemeinsam aus, wie die Planungsprozesse be-schleunigt werden können.“

Das Innovationsforum ist ein Think Tank, um die Planung und Genehmi-gung von Infrastrukturprojekten in Deutschland zu beschleunigen. Teil-nehmer sind Vertreter aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Bei der Auftaktveranstaltung werden u.a. Erfahrungen im Straßenbau sowie im EU-Ausland beleuchtet. Bis zum Frühjahr 2017 wird das Innovationsforum Empfehlungen vorlegen, insbesondere zu:

1. Optimierung von Verwaltungsabläufen, z.B. Bündelung behördlicher Kompetenzen, bessere behördliche Zusammenarbeit, Abschaffung von Doppelprüfungen, Digitalisierung der Verfahren.

2. Optimierung naturschutzrechtlicher Prüfungen, z.B. stärkere Standar-disierung, Vereinheitlichung von Mess- und Kartierungsmethoden.

Das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ knüpft an die erfolg-reiche Arbeit der „Reformkommission Großprojekte“ an. Die von ihr erarbeiteten Vorschläge für termin-und kostengerechtes Planen und Bau-en von Großprojekten (z.B. durch Building Information Modeling; BIM) werden bereits umgesetzt.

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
• Alle Meldungen von Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
• [PDF] Pressemitteilung: Dobrindt: Planungen für Infrastrukturprojekte beschleunigen