Dobrindt: Schneller planen, zügiger bauen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute in Berlin die „Strategie Planungsbeschleunigung“ des BMVI vorgestellt. Sie ist die Grundlage, um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur-projekte zu verkürzen. Nächster Schritt ist ein Planungsbeschleunigungs-gesetz, das in der kommenden Legislaturperiode vorgelegt wird.

Dobrindt: „Seit dieser Legislaturperiode stehen mehr Mittel für die Inf-rastruktur bereit als jemals zuvor. Mit unseren Rekordmitteln können wir alle vordringlichen Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 umsetzen bzw. beginnen. Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen. Die Prozesse sind oftmals langwierig und kom-pliziert. Der BVWP darf aber nicht daran scheitern, dass Planfeststel-lungsverfahren scheitern. Das Ziel lautet: Schneller planen, um zügiger zu bauen – mit einem modernen und bürgerfreundlichen Planungsrecht. Wir werden die Digitalisierung vorantreiben, die Verfahren vereinfachen und den Umweltschutz praktikabel gestalten. So können wir die Re-kordmittel aus dem Investitionshochlauf noch effizienter einsetzen.“

Die „Strategie Planungsbeschleunigung“ basiert auf der Arbeit einer von Minister Dobrindt eingesetzten Experten-Runde mit Vertretern aus Po-litik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Für den Verkehrsträger Schiene nahm die DB AG teil.

Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der DB AG: „Wir begrüßen die Empfehlungen des Innovationsforums. Sie ermöglichen eine schnellere Realisierung unserer Großprojekte und sind ein Beitrag für mehr Verkehr auf der Schiene.“

Schwerpunkte der Strategie:

Mehr Digitalisierung

Sämtliche Planungsunterlagen werden im Internet veröffentlicht, damit Bürger einfacher darauf zugreifen können. Die Möglichkeiten des digita-len Planens und Bauens (Building Information Modeling; BIM) werden künftig auch innerhalb der Genehmigungsbehörden genutzt. Alle Betei-ligten werden digital vernetzt.

Vereinfachte Verfahren

Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren sollen in Pilotprojekten zusammengefasst werden, um Doppelarbeiten zu vermeiden. Für Ersatz-bauten von Brücken und Schleusen sollen vereinfachte Verfahren stärker genutzt werden. Projektmanager sollen behördliche Verfahren vorberei-ten und durchführen können.

Das BMVI wird mit der DB AG noch in dieser Legislaturperiode eine Vereinbarung unterzeichnen, um herausragende Schienenprojekte in Deutschland zügiger zu planen und umzusetzen – einschließlich einer frühzeitigen und umfassenden Bürgerbeteiligung. Künftig wird es dabei eine belastbare Finanzierung der Planungen durch den Bund geben.

Praktikables Umweltrecht

Artenschutzlisten sollen aktualisiert werden, damit die tatsächlich ge-fährdeten Arten effektiv geschützt werden. Umweltinformationen werden gebündelt und Kartier- und Artendaten in Datenbanken eingepflegt. Für Einwendungen soll die Präklusion, also eine Stichtagsregelung wieder eingeführt werden, um einen geordneten Abschluss der Verfahren und Rechtssicherheit zu gewährleisten.

Die komplette „Strategie Planungsbeschleunigung“ finden Sie unter www.bmvi.de

Die „Strategie Planungsbeschleunigung“ ist neben dem „Aktionsplan Großprojekte“ sowie dem „Stufenplan Digitales Planen und Bauen“ ein weiterer Teil des Maßnahmenpakets von Minister Dobrindt für termin- und kostengerechtes Planen und Bauen von Infrastruktur- und Großpro-jekten.

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
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