Zitat Bundesverkehrsminister Dobrindt zu Schulz und ÖPP

Zu Aussagen des SPD-Vorsitzenden Schulz zu Öffentlich-Privaten Partnerschaften und dem Projekt A 1 sagt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt:

Dobrindt: „Dieser Weltpolitiker Schulz aus Würselen scheint etwas die Orientierung verloren zu haben. Das ÖPP-Projekt A1 ist das Projekt von SPD-Verkehrsminister Tiefensee. Klar ist: Die Autobahnen waren, sind und bleiben im Eigentum des Bundes. Das gilt auch bei ÖPP-Projekten. Unter Unionsführung haben wir die sozialdemokratischen Anfängerfehler beseitigt, die Projekte deutlich verbessert und erfolgreich eine „Neue Generation“ von Projekten mit einem Gesamtvolumen von 15 Milliarden Euro gestartet.“

Info:

Öffentlich-Private Partnerschaften mit den sog. A-Modellen wurden zwischen 2005 und 2009 von dem SPD Bundesverkehrsminister Tiefensee gestartet. Dazu gehört auch das Projekt A1.

Wolfgang Tiefensee 9.2. 2009: „Öffentlich-Private Partnerschaften sind ein Erfolg. Das Betreibermodell bringt jedem Verkehrsteilnehmer Vorteile.“

Wolfgang Tiefensee 26.6.2008: „Mit dem privaten Kapital können wir schneller bauen und gewinnen neue Perspektiven für das Straßennetz. Den Vorteil haben alle Autofahrer. PPP ist eine wichtige Säule, um die Qualität unserer Autobahnen zu erhalten und zu verbessern. Deswegen werde ich diese öffentlich-privaten Partnerschaften weiter ausbauen.“

Wolfgang Tiefensee 26.6.2008: „PPP fördert die Bauwirtschaft und schafft neue Arbeitsplätze. Die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privatem Know-How bedeutet mehr Effizienz, weil Bau, Erhaltung und Betrieb aus einer Hand erfolgen. Mit den bereits begonnenen Pilotprojekten haben wir gute Erfahrungen gemacht.“

Wolfgang Tiefensee 21.11.2008 zu Baubeginn A 1: „Ich freue mich über den Beginn eines neuen Kapitels in der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Privatwirtschaft. Public Private Partnership hat sich inzwischen als gleichwertige Beschaffungsvariante etabliert. Ich werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, Öffentlich-Private-Partnerschaften in Deutschland zu fördern.“

Die A-Modell-Pilotprojekte:

Für die Pilotstrecke A 1 AK Bremen – AD Buchholz in Niedersachsen wurde am 10. Juni 2008 die Konzession an das Konsortium A1 Mobil vergeben.

A 8 Augsburg/West – AD München Allach. Konzessionsbeginn: 01.05.2007

A 4 Landesgrenze Hessen/Thüringen – Gotha. Konzessionsbeginn: 16.10.2007

A 5 Malsch-Baden-Baden-Offenburg. Konzessionsbeginn: 01.04.2009

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