Bekenntnis für partnerschaftlichen Schienenbau

DB Netz AG und Bauwirtschaft unterzeichnen gemeinsame Erklärung

Ein Bekenntnis zur Zusammenarbeit in Sachen Fachkräftegewinnung, Verbesserung der Rahmenbedingungen, Produktivität und Innovation haben die Deutsche Bahn und Vertreter von Bauspitzenverbänden in einer gemeinsamen Erklärung abgegeben. Noch mehr partnerschaftliche Zusammenarbeit soll den Bahnbau und die Umsetzung der Verkehrswende deutlich verbessern und fördern. Verbunden haben die Unterzeichner ihre Erklärung aber auch mit einem deutlichen Appell an die Politik und verweisen auf ihr Beschleunigungspaket Bahnbau aus dem Januar. „Eine Reaktion der Politik steht bis heute aus.“ Die DB Netz AG und Bauunternehmen wünschen sich „schnelle und ernsthafte Fachgespräche zur Prüfung und Umsetzung dieser Vorschläge“. Adressat der Erklärung ist Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP).

„Verbesserungen möglich und notwendig“

„Es wurden bereits wichtige Ergebnisse erzielt, den Partnern ist jedoch bewusst, dass hier weitere Verbesserungen möglich und notwendig sind“, ziehen Bahn und Bauwirtschaft eine Zwischenbilanz ihrer Bemühungen für mehr Gemeinsamkeit. Neben der DB Netz AG haben die gemeinsame Erklärung die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB), der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. (ZDB), der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. (HDB), der Verband der Bahnindustrie in Deutschland e.V. (VDB) und der Verband Beratender Ingenieure (VBI) unterzeichnet. Insbesondere müssten technische Innovationen bei Maschinen und Bauverfahren schneller und unbürokratischer Zulassungen erhalten, so die Forderung der Unterzeichner.

Im Fokus steht das gemeinsame Bemühen um ausreichend Fachkräfte, die Verbesserungen der Rahmenbedingungen im Bahnbau und damit insbesondere mehr Produktivität und Innovation. Die Grundlage bildet eine partnerschaftliche Zusammenarbeit von Auftraggeber Bahn und den ausführenden Auftragnehmern aus der Bauwirtschaft. Gemeinsam mit der Politik wolle man „alle Möglichkeiten nutzen“, um einen angemessenen Ausgleich zwischen kapazitätsschonendem Bauen einerseits und den Belastungen durch Arbeiten zu ungünstigen Zeiten wie nachts, feiertags oder an Wochenenden andererseits zu finden. Die Attraktivität der Arbeitsplätze soll gesichert und gesteigert werden, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Schnelle und ernsthafte Fachgespräche mit der Politik gefordert

Klare Forderungen richten die Beteiligten der Erklärung an die Politik: „Die Erneuerung des Bestandsnetzes sowie der Aus- und Neubau der Infrastruktur müssen stringent an den Kapazitätsbedarfen ausgerichtet werden“. Wo gegenwärtig und künftig der meiste Verkehr fließe, müsse der Fokus der Infrastrukturmaßnahmen liegen. Dabei müsse berücksichtigt werden, dass der Klimaschutz das heute bereits ausgelastete Schienennetz noch mehr belasten werde. Über eine schnelle Generalerneuerung des Netzes müssten sich die Bundesregierung, die DB AG und die Bauwirtschaft regelmäßig austauschen. Die Bauwirtschaft sicherte bereits jetzt ihre „volle Unterstützung“ zu. Die Finanzierung des Bestandsnetzes müsse ergänzend an den zu erneuernden Mengen in der Infrastruktur ausgerichtet werden. „Die Finanzierung muss regelmäßig überprüft werden, damit ausreichend Mittel für die zu realisierenden Mengen zur Verfügung stehen und keine neuerlichen Brüche entstehen“, fordern Bahn und Bauwirtschaft.

Dabei erinnern die Unterzeichner auch die Politik deutlich an ihre Hausaufgaben: „Die Partner haben der Politik im Januar 2022 mit dem Beschleunigungspaket Bahnbau umfängliche Maßnahmenvorschläge für Projektbeschleunigungen überreicht. Eine Reaktion der Politik steht bis heute aus“, beklagen die DB AG und die Vertreter der Bauwirtschaft unisono. „Hier wünschen sich die Partner schnelle und ernsthafte Fachgespräche zur Prüfung und Umsetzung dieser Vorschläge“, heißt es weiter.

BVMB begrüßt Erklärung als „wichtigen Schritt“

„Das ist ein weiterer wertvoller und wichtiger Schritt in Richtung modernem, innovativem und effektivem Bahnbau“, stellt Michael Gilka, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) fest. Er begrüßt insbesondere den partnerschaftlichen Aspekt: „Bahnbau geht wie jede andere Bauleistung nur gemeinsam und nicht gegeneinander“, betont Gilka. Im Rahmen der ersten Sitzung der Beschleunigungskommission Schiene, bei der 25 Experten auf Einladung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) über Möglichkeiten für einen schnelleren Schienennetzbau beraten, ist die gemeinsame Erklärung an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing übergeben worden.

Anlage

Gemeinsame Erklärung: Kapazitätsorientierte Infrastrukturplanung und -realisierung zur Umsetzung der Verkehrswend

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB)
• Alle Meldungen von Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB)