Ferlemann: Bund fördert ab sofort auch öffentliche nicht bundeseigene Schienenwege

By on 22. August 2013 in Allgemein

2013 stehen 25 Millionen Euro bereit. Bundesregierung stärkt Schienen-güterfernverkehr in Deutschland

Pressemeldung der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Das „Gesetz über die Bundesförderung der Investitionen in den Ersatz der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen im Schienengüterfernverkehrsnetz“ ist in Kraft. Mit dem Gesetz beschreitet die Bundesregierung ein neues Fördergebiet, das bislang in erster Linie den Ländern und den Kommunen vorbehalten war. Nach bisheriger Rechtslage wurden durch den Bund ausschließlich bundeseigene Eisenbahnen auf der Basis des Bundesschienenwegeausbaugesetzes gefördert.

Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister:

„Der Bund fördert ab sofort auch öffentliche nicht bundeseigene Schienenwege. Die Bundesregierung hat damit einen Paradigmenwechsel eingeleitet. Allein im Jahr 2013 steht für die Förderung im Bundeshalt ein Betrag von 25 Millionen Euro zur Verfügung. Damit gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt zur Verbesserung des Schienengüterfernverkehrs und zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland.“

Anträge der Eisenbahninfrastrukturunternehmen auf Zuwendungen des Bundes sind beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) zu stellen. Das EBA ist Bewilligungsbehörde, prüft die Anträge und erstellt die Zuwendungsbescheide.

Informationen zum Förderverfahren sind auf der Internetseite des Eisen-bahn-Bundesamtes einzusehen: http://www.eba.bund.de/DE/Fac

Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
Telefon: +49 (30) 18300-0
Telefax: +49 (30) 18300-1942
http://www.bmvbs.de

Weiterführende Links

Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmenkontakt oben) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber des Pressetextes, sowie der angehängten Bild-, Ton-, Video-, Medien- und Informationsmaterialien. Die Huber Verlag für Neue Medien GmbH übernimmt keine Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der dargestellten Meldung. Auch bei Übertragungsfehlern oder anderen Störungen haftet sie nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Nutzung von hier archivierten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Eine systematische Speicherung dieser Daten sowie die Verwendung auch von Teilen dieses Datenbankwerks sind nur mit schriftlicher Genehmigung durch die Huber Verlag für Neue Medien GmbH gestattet.