Dobrindt startet Neue Generation ÖPP

Erstes Projekt ist A 10/A 24 in Brandenburg

Mit dem Vergabeverfahren zum Ausbau der Autobahn A 10/A 24 hat Bundesverkehrsminister Dobrindt die Neue Generation von ÖPP-Projekten gestartet. Es ist das erste von insgesamt zehn Projekten, die in dieser Woche beim Zukunftsforum Infrastruktur von Minister Dobrindt öffentlich vorgestellt wurden. Der Ausbauzeitraum für die A 10/A 24 umfasst die Jahre 2017 bis 2020.

Mit Unterstützung privater Partner ist geplant, die A 10 zwischen dem Dreieck Havelland und dem Dreieck Pankow/Landesgrenze Berlin/Brandenburg sechsstreifig auszubauen. Zudem soll die A 24 zwischen Dreieck Havelland und der Ausfahrt Neuruppin modernisiert werden. Dazu gehört u.a. eine Verkehrsbeeinflussungsanlage zwischen Kremmen und Fehrbellin, um bei hohem Verkehrsaufkommen die Seitenstreifen in beiden Richtungen temporär freigeben zu können.

Das Projekt beinhaltet die Bauleistungen, den Betrieb, die Erhaltung sowie die anteilige Finanzierung über einen dreißigjährigen Vertragszeitraum. Das Projekt soll als Verfügbarkeitsmodell realisiert werden – das heißt, der Auftragnehmer erhält eine von der Verfügbarkeit der Strecke abhängige, nutzerorientierte Vergütung. Bei Einschränkungen, z.B. gesperrten Spuren durch Baustellen oder Geschwindigkeitsbeschränkungen, werden die monatlichen Vergütungen entsprechend reduziert.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt: „Mit öffentlich-privaten Partnerschaften bauen wir wirtschaftlich, die Bauqualität ist hoch und die Straße steht schneller zur Verfügung. Bisher konnte jede als ÖPP realisierte Straße vor dem geplanten Termin unter Verkehr gehen – und deutlich schneller fertiggestellt werden als nach herkömmlichen Verfahren. Dadurch helfen ÖPP-Modelle an entscheidenden Stellen unseres Straßennetzes, den größten volkswirtschaftlichen Schaden zu vermeiden: den Stau.“

Die Neue Generation ÖPP umfasst zehn Projekte, weitere können noch hinzukommen. Es geht dabei um ein Investitionsvolumen von 14 Milliarden Euro für Neubau, Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen. Mehr zu ÖPP im Straßenbau finden Sie unter www.bmvi.de

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
• Alle Meldungen von Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
• [PDF] Pressemitteilung: Dobrindt startet Neue Generation ÖPP