Dobrindt schafft Voraussetzung für Breitbandförderung

EU-Kommission genehmigt neue Rahmenregelung

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, hat heute aus Brüssel grünes Licht für die Förderung schneller Internetzugänge in Deutschland erhalten. Die EU-Kommission genehmigte die neue „Rahmenregelung zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA-) Breitbandversorgung“. Damit stehen die beihilferechtlichen Rahmenbedingungen fest, unter denen der Bund den Netzausbau finanziell fördern kann.

Dobrindt: „Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben. Ich habe in den Haushaltsverhandlungen dafür gesorgt, dass im Etat meines Ministeriums bereits insgesamt 1,4 Milliarden Euro zum Ausbau des schnellen Internets für die nächsten Jahre eingestellt sind. Außerdem läuft aktuell die Versteigerung neuer Mobilfunklizenzen. Den Erlös dieser sogenannten Digitalen Dividende II werden wir zusätzlich direkt in den schnellen Breitbandausbau investieren.“

Das BMVI erarbeitet derzeit ein Förderprogramm für die unterversorgten Gebiete, in denen sich der Ausbau wirtschaftlich allein nicht rechnet. Damit wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Das Programm startet noch in diesem Jahr.

Weiterführende Links

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• [PDF] Pressemitteilung: Dobrindt schafft Voraussetzung für Breitbandförderung