Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung der Gründung einer Autobahngesellschaft und eines Fernstraßen-Bundesamtes zugestimmt. Damit werden die Straßenbaukompetenzen künftig beim Bund gebündelt. Anlass der Reform: Bei der Umsetzung von wichtigen Straßenprojekten in Deutschland gab es in der Vergangenheit große Unterschiede in den Ländern. Nadelöhr waren dabei häufig die Planungen durch die Straßenbauverwaltungen der Länder.
Dobrindt: „Wir haben mit dem Investitionshochlauf die Mittel für die Infrastruktur auf Rekordniveau gehoben – plus 40 Prozent bis zum Jahr 2018 auf mehr als 14 Milliarden Euro. Wir wollen, dass damit verlässlich, flächendeckend und gleichberechtigt Projekte in Deutschland umgesetzt werden. Denn Mobilität schafft Prosperität. Mit der Autobahngesellschaft lösen wir das Infrastrukturgefälle in Deutschland auf. Wir bündeln Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Erhalt der wichtigsten Verkehrsadern in Deutschland zentral in einer Hand. Das Ziel: schneller planen, direkter finanzieren, mehr bauen.“
Die Gesetze zur Autobahngesellschaft und zum Fernstraßen-Bundesamt bedürfen noch der Zustimmung des Bundesrates.
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- [PDF] Pressemitteilung: Dobrindt: Mit Autobahngesellschaft schneller planen, direkter finanzieren, mehr bauen
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