Dobrindt: Leistungsfähiger Ausbau der A 9 durch ÖPP

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute gemeinsam mit dem Thüringischen Verkehrsminister Christian Carius die auf 19 Kilometern sechsspurig ausgebaute A 9 zwischen Triptis und Schleiz für den Verkehr freigegeben.

Dobrindt: „Die A 9 ist eine der wichtigsten Hauptverkehrsachsen im wiedervereinten Deutschland. Der zügige sechsstreifige Ausbau ist ein weiterer Beleg für den Erfolg öffentlich-privater-Partnerschaften im Bundesfernstraßenbau. Nach nur knapp dreijähriger Bauzeit und vor vertraglichem Fertigstellungstermin steht die Strecke nun modern und leistungsfähig zur Verfügung.“

Der Ausbau der A 9 ist ein Projekt der zweiten Staffel von Projekten in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) und neben der „Umfahrung Hörselberge“ im Zuge der A 4 bereits das zweite ÖPP-Projekt in Thüringen.

Das Projekt umfasst Erhaltung und Betrieb der insgesamt rund 47 Kilometer langen Vertragsstrecke zwischen der AS Lederhose und der Landesgrenze Thüringen/Bayern. Die Vertragsdauer beträgt 20 Jahre.

Es handelt sind um ein sogenanntes „Verfügbarkeitsmodel“. Die Vergütung des ÖPP-Betreibers erfolgt in Abhängigkeit vom Umfang und der Qualität der Verfügbarkeit der Strecke. Bei Einschränkungen (z. B. Fahrstreifen oder Geschwindigkeit) sowie Abweichungen von vertraglich definierten Leistungen (z. B. beim Betriebsdienst) wird die monatliche Entgeltzahlung reduziert.

Dobrindt: „Öffentlich-Private Partnerschaften sind ein wichtiger Teil des Investitionshochlaufs zur Modernisierung unserer Infrastruktur. Bestimmte Strecken können durch Beteiligung privater Konsortien zügiger fertig gestellt werden. Je schneller eine Strecke ausgebaut ist, desto größer ist der volkswirtschaftliche Nutzen. Eine weitere Staffel von neuen ÖPP-Projekten ist bereits in Vorbereitung. Darüber hinaus bietet die weitere Mobilisierung privaten Kapitals z. B. von Versicherungen, Pensionsfonds die Chance, die Mittel für die dringend notwendigen Investitionen weiter zu verstärken. Dies kann neue Spielräume zum Erhalt und Ausbau leistungsfähiger Verkehrswege schaffen.“

Informationen zu ÖPP und den Besonderheiten des Verfügbarkeitsmodells unter www.bmvi.de in der Rubrik „Straße“, ÖPP im Fernstraßenbau.

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
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• [PDF] Pressemitteilung: Dobrindt: Leistungsfähiger Ausbau der A 9 durch ÖPP