Krankenfahrten nach dem Mindestlohn: Lohnenswert oder nicht?

By on 7. Juli 2014 in Allgemein

Taxi- und Mietwagenunternehmer unter Druck

Pressemeldung der Firma Deutsches Medizinrechenzentrum GmbH

Der Mindestlohn ist beschlossene Sache. Ab 2015 bekommen die meisten Arbeitnehmer in Deutschland wenigstens 8,50 Euro pro Stunde. Das gilt voraussichtlich auch für das Taxi- und Mietwagengewerbe. Direkt davon berührt ist die Beförderung von gesetzlich Versicherten aus zwingenden medizinischen Gründen im Rahmen von sogenannten Krankenfahrten. Diese werden unter anderem mit dem Taxi bzw. einem Mietwagen ausgeführt. Die Tarife für diese Fahrten handeln meist die Branchen-Verbände mit den Krankenkassen aus. Das Deutsche Medizinrechenzentrum (DMRZ) hat nun die Wirtschaftlichkeit von Krankenfahrten unter Berücksichtigung des Mindestlohns untersucht. Das Ergebnis ist ernüchternd.

Krankenfahrten lohnen sich nicht mehr

Wer als Taxi- oder Mietwagenunternehmer nach dem 1. Januar Krankenfahrten zu den aktuellen Tarifen durchführt, der arbeitet nicht wirtschaftlich. Zu diesem Ergebnis kommt die Untersuchung des Deutschen Medizinrechenzentrums (www.dmrz.de). „Bereits bei einer Zielfahrt über 20 Kilometer, die etwa eine Stunde dauert, haben wir einen Verlust von bis zu 12 Euro errechnet“, sagt DMRZ-Geschäftsführer Thomas Gazda. Bei Rundfahrten über 40 Kilometer (Fahrdauer zwei Stunden) liege der Verlust in der Spitze sogar bei 24 Euro. Der Grund für die Unwirtschaftlichkeit von Krankenfahrten nach dem 1. Januar 2015 sind die mit den Krankenkassen ausgehandelten Tarife sowie die Einführung des Mindestlohns. Damit sich die Übernahme von Krankenfahrten für die Taxi- und Mietwagenbranche weiter rechnet, müssen die Krankentransporttarife kräftig angehoben werden. Zu höheren Tarifen können die Krankenkassen aber wohl nicht gezwungen werden, so die Einschätzung des Rechtsanwalts Dr. Volker Herrmann (www.aufrecht.de), den das DMRZ mit einer Prüfung der Rechtslage beauftragt hat. Der Grund sei, dass Vereinbarungen nach § 133 SGB V grundsätzlich nicht mehr als Vergütungsabreden sind. Dies hatte das LSG Brandenburg in einem Urteil vom 9. Dezember 2003 (L 4 KR 17/00) für einen solcher Verträge entschieden. Der Vertrag kommt daher zwischen dem Fahrgast (Patient) und dem Taxiunternehmen zustande. Die Vereinbarungen nach § 133 SGB V sind aber in der Regel keine Werkverträge im Sinne des Mindestlohngesetzes und es sei daher fraglich, ob die Paragraphen des Mindestlohngesetzes tatsächlich in vollem Umfang anwendbar sind, so der Anwalt.

Die Studie als kostenloser Download

Wer sich selbst ein Bild über die Vergütung und die Wirtschaftlichkeit von Krankenfahrten machen will, der kann die Studie vom DMRZ kostenlos aus dem Internet laden. Auch die Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit von Krankenfahrten nach dem 1. Januar 2015 steht als kostenloser Download auf der Internetseite des DMRZ zur Verfügung

Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung:
Deutsches Medizinrechenzentrum GmbH
Wiesenstr. W21
40549 Düsseldorf
Telefon: +49 (211) 6355-9299
Telefax: +49 (211) 6355-9080
http://www.dmrz.de

Ansprechpartner:
René Gelin
Geschäftsführer
+49 (211) 6355-9299

Das Deutsche Medizinrechenzentrum (DMRZ) stellt Leistungserbringern des Gesundheitswesens eine Plattform zur Verfügung, um direkt über das Internet mit den Kostenträgern abzurechnen. Wer unseren Service nutzt, braucht zur elektronischen Abrechnung per DTA (Datenträgeraustausch) im Rahmen der §§ 105 SGB XI und 302 SGB V kein eigenes Abrechnungsprogramm und geht keinerlei Verpflichtungen ein: So gibt es weder Mindestvolumen noch zeitliche Bindung an das DMRZ. Der Clou ist die große Kostenersparnis. Wer seine Rechnungen per Post an die Kostenträger oder Abrechnungszentren schickt, dem werden bis zu 5% seiner Umsätze abgezogen. Bei der Abrechnung über das DMRZ werden nur 0,5% der Bruttorechnungssumme zzgl. MwSt. erhoben. Das DMRZ ist das derzeit innovativste Abrechnungszentrum.

Weiterführende Links

Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmenkontakt oben) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber des Pressetextes, sowie der angehängten Bild-, Ton-, Video-, Medien- und Informationsmaterialien. Die Huber Verlag für Neue Medien GmbH übernimmt keine Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der dargestellten Meldung. Auch bei Übertragungsfehlern oder anderen Störungen haftet sie nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Nutzung von hier archivierten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Eine systematische Speicherung dieser Daten sowie die Verwendung auch von Teilen dieses Datenbankwerks sind nur mit schriftlicher Genehmigung durch die Huber Verlag für Neue Medien GmbH gestattet.